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GR Sitzung

Gemeinderatssitzung

am 06.06.2019

Eingeladen wurde in den Bürgersaal, Verwaltungsscheune.



Tagesordnungspunkt 1

Bekanntgaben

keine



Tagesordnungspunkt 2

Fragen und Anregungen aus der Bevölkerung

keine



Tagesordnungspunkt 3

Stellungnahme zum Bauantrag; Abriss und Wiederaufbau eines Einfamilienhauses; Bruggastraße 2
Vorlage: 2019/906



Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dem Bauvorhaben zum Abriss und Wiederauf-bau eines Einfamilienhauses gem. § 36 i.V.m. § 34 BauGB zuzustimmen.




Tagesordnungspunkt 4

Stellungnahme zur Bauvoranfrage; Neubau einer Schutzhütte zur Unterbringung von 2 Gruppen für Natur-/Bauernhofkindergarten; OT Dietenbach 9
Vorlage: 2019/908


Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, der Bauvoranfrage in der vorgelegten Form zu-zustimmen, wenn eine Genehmigungsfähigkeit nach § 35 BauGB (Bauen im Außenbe-reich) gegeben ist.



Tagesordnungspunkt 5

Stellungnahme zum Bauantrag; Schließung der überdachten Fläche zu einem Win-tergarten und Erweiterung der WC-Anlage; Bahnhofstraße 25
Vorlage: 2019/909




Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, der Schließung der überdachten Fläche zu ei-nem Wintergarten und der Erweiterung der WC-Anlage gem. § 36 i.V.m. § 34 BauGB zu-zustimmen.




Auf die Beschlussvorlage 2019/852 vom 24.01.2019 wird verwiesen.





Tagesordnungspunkt 6

Naherholungsspielplatz Giersberg; Auftragsvergabe: Herstellung und Aufstellung von Spielgeräten; Landschaftsbauarbeiten
Vorlage: 2019/916



Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt einstimmig bei 1 Enthaltung:

Die Auftragsvergabe für die Herstellung und Aufstellung von Spielgeräten; Landschafts-bauarbeiten an die Fa.

Fischer Landschaftsbau GmbH
Philosophenweg 4
79848 Bonndorf

mit Holländerturm und unter Verzicht des Bodentrampolins zu einem Preis von

192.047,47 €


zu vergeben.




Tagesordnungspunkt 7

Verabschiedung ausscheidender Gemeinderäte

Bürgermeister Hall verabschiedete folgende Mitglieder des Gemeinderates:

Matthias Kistler
Valentin Platten
Bernd Scherer
Cora Häringer
Dr. Anne-Kathrin Metzger
Petra Zentgraf
Siegfried Bammert

Bürgermeister Hall dankte allen für ihr ehrenamtliches Engagement, das bei allen Perso-nen über das kommunalpolitische Engagement hinausging.




Tagesordnungspunkt 8

Verleihung der Ehrenbürgerrechte an Herrn Walter Rombach

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 9.5.2019 beschlossen, Herrn Walter Rombach die Ehrenbürgerwürde zu verleihen.

In der heutigen Sitzung führt Bürgermeister Hall diese Ehrung durch.

Walter Rombach war seit 1983 Mitglied im Gemeinderat der Gemeinde Kirchzarten. Erst zur Kommunalwahl in diesem Jahr trat er nicht mehr zur Wahl an. Von 1994-2014 war er zweiter Bürgermeister-Stellvertreter und von 2014-2019 erster Bürgermeister-Stellvertreter. Daneben ist Walter Rombach Ehrenmitglied der Freiwilligen Feuerwehr Kirchzarten.

- Übernahme des Gasthauses Sonne am 1.1.1980
- Mitglied im Gemeinderat Kirchzarten seit dem 20.7.1983
- Seither im Mitglied im Finanzausschuss
- Seit 1994 Sprecher der CDU-Fraktion
- Von 1994 bis 2014 2. Bürgermeister-Stellvertreter
- Seit 2014 1. Bürgermeister-Stellvertreter
- Aktives Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr von 1972 bis 2006
- Mitlgied im Feuerwehrausschuss von 1975-2006
- Ehrenmitglied der FFW Kirchzarten seit 2006
- Vorsitzender des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Kirchzarten von 2003-2012
- Vorsitzender des Kur- und Verkehrsvereins von 1982-1991
- Gewerbeverein Kirchzarten; 25 Jahre Vorstandsmitglied
- Höllenzunft Kirchzarten; Mitglied bei den Hexen
- Aktiver Jugendfußballer beim SV Kirchzarten e.V.
- DEHOGA:
Stellvertretender Kreisvorsitzender von 1982 bis
Vorstandsmitglied von 1997
Schatzmeister von 2001 bis im Regionalverband Schwarzwald-Bodensee
Delegierter beim Baden-Württembergischen Hotel- und Gaststättenverband von 1985
Mitglied im Finanzausschuss von 2001
- Gutachter Ferien auf dem Bauernhof von 1998 bis
Mitglied im Werbeausschuss bei der Verkehrsgemeinschaft Hochschwarzwald für die Dauer von ca. 10 Jahren
- Ehrenamtlicher Richter am Arbeitsgericht

Bürgermeister Hall dankte Walter Rombach für sein überragendes ehrenamtliches Engagement für die Gemeinde Kirchzarten.

Bei Standing Ovations des Gemeinderates und der anwesenden Bürger und Bürgerinnen bekam Walter Rombach von Bürgermeister Hall die Urkunde für die Ehrenbürgerwürde verliehen.

Der zweite Bürgermeister-Stellvertreter Peter Meybrunn dankte Herrn Walter Rombach stellvertretend für den gesamten Gemeinderat für sein ehrenamtliches wie kommunalpolitisches Engagement.

Im Anschluss dankten auch die Mitglieder der CDU Fraktion (Martin Götz, Maxi Glaser, Dr. Anne-Katrin Metzger und Valentin Platten) Walter Rombach, der der Fraktion seit 1994 als Sprecher vorstand.



Tagesordnungspunkt 9

Wünsche und Anträge aus dem Gemeinderat

keine